Gelder für Bundesstiftung zur Gleichstellung Homosexueller bewilligt

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat 10 Millionen Euro Stiftungskapital zur Gründung einer Bundesstiftung bewilligt, die „die Gleichstellung von Homosexuellen vorantreiben“ und „die Rechte von Homosexuellen durch Bilden, Forschen und Erinnern stärken“ soll. So Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einer Pressemitteilung:

Kommt die Magnus-Hirschfeld-Stiftung?

Einem Artikel der „Jungen Welt“ zufolge haben sich CDU und FDP bei ihren Regierungsverhandlungen für die Bereiche Innen- und Rechtspolitik auf die Einrichtung einer Magnus-Hirschfeld-Stiftung geeinigt. Sie soll das Unrecht gegenüber Homosexuellen in der Nazi-Zeit aufarbeiten.
Damit hätte die FDP ein Projekt durchgesetzt, das zahlreiche FDP-Politiker wie etwa Jörg van Essen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger oder Max Stadler bereits im Februar 2003 in den Bundestag eingebracht hatten. Das Gesetz war jedoch am Desinteresse der rot-grünen Mehrheit gescheitert. Ein Desinteresse, das ein Vorspiel hat, wie eben auch besagte Magnus-Hirschfeld-Stiftung.