Posts Tagged 'Bündnis 90/Die Grünen'

Besser wird’s nicht! Warum Schwule und Lesben nicht mehr allzu viel von den Grünen erhoffen sollten

Wie es aussieht, wird Volker Beck dem nächsten Bundestag nicht angehören. Die Grünen NRW haben ihm bei der Wahl der Delegierten einen halbwegs sicheren Platz auf ihrer Landesliste verweigert. Ihm, der bei der letzten Wahl noch ihr Spitzenkandidat war. Vordergründig abgestraft für seinen Drogenkonsum, für die folgenden negativen Schlagzeilen. Man will sauber bleiben bei den Grünen! Aber so ist es halt: Politik ist ein schmutziges Geschäft, es gibt keine Freundschaften, sondern nur Interessen. Wer dachte, das wäre bei den Grünen anders, muss schon sehr naiv sein. Volker Beck, auf der öffentlichen Bühne einst Hauptprotagonist im Kampf für die Eingetragene Lebenspartnerschaft, ist zum Hindernis geworden auf dem Weg der Grünen zum erhofften Regierungsbündnis mit der CDU/CSU und wurde abserviert. Der Vorgang ist ein Vorgeschmack darauf, wie die Grünen nach der nächsten Wahl mit Forderungen von Homosexuellen nach weitergehender Gleichstellung umgehen werden.

Weiterlesen ‚Besser wird’s nicht! Warum Schwule und Lesben nicht mehr allzu viel von den Grünen erhoffen sollten‘

„Vorurteilsmotivierte Straftaten wirksamer verfolgen“ Grünen-Antrag im im Bundestag

Für Straftaten, die aufgrund von Vorurteilen gegen Menschen etwa wegen ihrer ethnischen Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Religion oder auch wegen ihrer sexuellen Identität begangen werden, will die Fraktion der Grünen im Bundestag künftig ein „besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung“ festschreiben. Damit soll eine wirksamere Strafverfolgung ermöglicht werden. Bislang muss bei gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ein Strafantrag von den Opfern gestellt werden – genau dies tun aber viele nicht aus Angst oder Scham – oder die Staatsanwaltschaft kann ein öffentliches Interesse feststellen und die Strafverfolgung einleiten.
Ferner fordert der Antrag die Bundesregierung dazu auf,  Weiterlesen ‚„Vorurteilsmotivierte Straftaten wirksamer verfolgen“ Grünen-Antrag im im Bundestag‘

Können schwul-lesbische Touristen in St. Petersburg fürs Küssen bestraft werden? – Anfrage der Grünen zur Menschenrechtslage in Russland

Ein geplantes Gesetz in St. Petersburg hat die Bundestagsfraktion der Grünen veranlasst, eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zu stellen. Durch das Gesetz soll künftig „homosexuelle Propaganda“ gegenüber Minderjährigen unter Strafe gestellt werden. Das Vorhaben wurde von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International als „kaum verschleierten Versuch, Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Inter- und Transsexuellen in Russland zu legalisieren“, bezeichnet. Die Grünen wollen nun eine Bewertung des Vorhabens durch die schwarz-gelbe Regierung haben und fragen an,  Weiterlesen ‚Können schwul-lesbische Touristen in St. Petersburg fürs Küssen bestraft werden? – Anfrage der Grünen zur Menschenrechtslage in Russland‘

„Parlament nicht beteiligt“ Anfrage der Grünen zur Bundesstiftung Magnus Hirschfeld

Die Fraktion der Grünen im Bundestag hat Fragen hinsichtlich des Zustandekommens der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld. In einer Kleinen Anfrage wollten die Parlamentarier von der Bundesregierung wissen, warum Weiterlesen ‚„Parlament nicht beteiligt“ Anfrage der Grünen zur Bundesstiftung Magnus Hirschfeld‘

Grüne steigen aus – Rechte von Homosexuellen sollen für Wählermehrheit geopfert werden

Auf der Suche nach neuen Wählern ist man bei Teilen der Grünen anscheinend bereit, gleiche Rechte für Homosexuelle als politisches Ziel zu opfern. Die „Frankfurter Rundschau“ berichtete am Wochenende von einem Thesenpapier des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer. Darin wird ein Verzicht auf „Oppositionsgehabe“ und auf „Fokusierung klassisch grüner Themen“ gefordert. Weiter heißt es, laut „FR“: Das uneingeschränkte Adoptionsrecht für homosexuelle Paare sei Weiterlesen ‚Grüne steigen aus – Rechte von Homosexuellen sollen für Wählermehrheit geopfert werden‘

„Bayern hinkt hinterher“ Grüne fordern Koordinierungsstelle für schwul-lesbische Belange

Eine Koordinierungsstelle soll, wenn es nach Claudia Stamm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im bayrischen Landtag geht, sich „für die Verankerung von gleichstellungspolitischen Fragen im Landtag einsetzen und die vorhandenen Angebote und Anlaufstellen in Bayern koordinieren“. Die Forderung ist Teil eines am Freitag auf einer Pressekonferenz angekündigten „Antragspakets“ zur Weiterlesen ‚„Bayern hinkt hinterher“ Grüne fordern Koordinierungsstelle für schwul-lesbische Belange‘

„Verpartnerte Schornsteinfeger weiterhin diskriminiert“ – Anfrage der Grünen im Bundestag zur Verfassungsmäßigkeit von Ungleichbehandlung

Eine große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert die bestehenden Ungleichbehandlungen von Ehe und Eingetragener Lebenspartnerschaft. Belegt mit einer schon fast minutiösen Auflistung von Beispielen aus der Lebenswirklichkeit von verpartnerten Schwulen und Lesben, Weiterlesen ‚„Verpartnerte Schornsteinfeger weiterhin diskriminiert“ – Anfrage der Grünen im Bundestag zur Verfassungsmäßigkeit von Ungleichbehandlung‘


Das Buch zum Blog

Archiv

Kreuz-und-queer-Blog