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§175-Rehabilitierung: Kollektive Entschädigung lässt die eigentlich Betroffenen im Stich

Zu spät kommt sie, aber sie kommt: Das Bundeskabinett hat in dieser Woche den Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas zur Rehabilitierung der aufgrund des §175 Verurteilen nach 1945 beschlossen. Vorneweg wurde bereits der Punkt „Kollektiventschädigung“ abgehakt. Darüber, wohin dieses Geld fließt, gab es bislang keine Debatte. Schade, denn so wird die Chance vertan, Betroffenen und künftigen Generationen von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transgender wirklich zu helfen.

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Die Zeit drängt – Zur Aufhebung der §175-Urteile nach 1945

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Mittlerweile kommen erste Stimmen aus der CDU, dass man das Gesetz zur Rehabilitierung von nach 1945 aufgrund des §175 verurteilten Homosexuellen nicht weiter blockieren will. Allerdings will man Entschädigung nur im Einzelfall zahlen. Eine kollektive Entschädigungsregel, wie sie der Entwurf von Justizminister Heiko Maas vorsieht, will sie nicht. Doch die Betroffenen haben keine Zeit mehr, als dass durch eine solche Frage die überfällige Aufhebung der Urteile weiter hinausgezögert werden dürfte.
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Berliner Senat beschließt Bundesratsinitiative zur Rehabilitierung von §175-Opfern nach 1945

Männer, die nach 1945 auf Grundlage des „Homosexuellen-Paragrafen“ 175 verurteilt worden sind, sollen rehabilitiert und entschädigt werden. Der Berliner SPD-CDU-Senat beschloss auf seiner heutigen Sitzung eine entsprechende Initiative im Bundesrat, mit der die Bundesregierung zur Wiedergutmachung aufgefordert werden soll. Dabei gehe es um eine gesellschaftliche Rehabilitierung, so die zuständige Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, aber auch darum,  Weiterlesen ‚Berliner Senat beschließt Bundesratsinitiative zur Rehabilitierung von §175-Opfern nach 1945‘


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