Archive for the 'Queeres aus dem Bundestag' Category

Die schwulen und lesbischen Abgeordneten im 18. Bundestag

Volker-Beck Jens-Spahn Anja-Hayduk Johannes Kahrs

Stefan_Kaufmann Ulle_Schauws Kai Gehring Harald Petzold

Gerhard_Schick Peter AltmaierBarbara-Hendricks

Klick aufs Foto verlinkt zur Bundestagsseite der Abgeordneten!

Der 18. Deutsche Bundestag ist heute zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. FDP-„Promis wie Guido Westerwelle oder Michael Kauch sind nicht mehr dabei. Für die Grünen unverdrossen Volker Beck sowie Kai Gehring, Gerhard Schick und neuerdings , Ulle Schauws und Anja Hayduk. Für die SPD hält – wie es scheint – allein Johannes Kahrs die Regenbogenfahne aufrecht. Für die Linke sitzt Harald Petzold im Bundestag, für die CDU Stefan Kaufmann, Jens Spahn und Peter Altmaier. Update 1.1.14: Zum Jahreswechsel verriet die Umweltministerin Barbara Hendricks, dass sie seit vielen Jahren eine Lebensgefährtin hat.
Ob die sich abzeichnende Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD einen Fortschritt in Sachen Gleichstellung von Schwulen und Lesben bringt, bleibt abzuwarten.
Generell gilt, was auch vor vier Jahren galt: Homosexualität allein ist kein Garant für gute Politik. Im Bundestag sitzen auch viele Hetero-, Bi- oder sonstwie Humansexuelle, die die Rechte für LGBT unterstützen. Liste ohne Anspruch auf Vollständigkeit (wir ergänzen gerne) / Fotos sind der jeweiligen Bundestagsseite der Abgeordneten entnommen.

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Anhörung im Rechtsausschuss zur Hasskriminalität

In einer Anhörung hat sich der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages heute mit dem Thema Hasskriminalität beschäftigt. Bundesrat sowie SPD und Grüne fordern eine Verschärfung des Strafrechts. Gegen Menschen wegen ihrer sexuellen Identität, des Geschlechts, der Weltanschauung, Behinderung oder Alters begangene Straftaten sollen deutlicher als bislang geahndet werden.
Die neun eingeladenen Expertinnen und Experten waren sich einig,  Weiterlesen ‚Anhörung im Rechtsausschuss zur Hasskriminalität‘

Schwarz-gelb lehnt SPD-Antrag zu Homosexualität im Sport ab

Der Sportausschuss des deutschen Bundestags will mit Homosexualität nichts zu tun haben: Jedenfalls die Mehrheit aus CDU und FDP nicht. Ein Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Homosexualität im Sport wurde heute abgelehnt. Der Antrag hatte die „Förderung eines offenen Umgangs mit Homosexualität im Sport“ zum Inhalt. Zudem wurde gefordert, Weiterlesen ‚Schwarz-gelb lehnt SPD-Antrag zu Homosexualität im Sport ab‘

Was die Bundesregierung für den Abbau von Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Lebensweisen ausgibt

10 Millionen Euro für die Errichtung der Hirschfeld Stiftung, 326.000 Euro für eine Studie über die Lebenssituation von Kindern in gleichgeschlechtlichen Familien sowie von 2700-2011 zwischen 110.000 – 150.000 Euro jährlich aus dem Bundesfamilienministerium für Projekte, die dem Abbau von Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Lebensweisen dienen. Gut die Hälfte dieser Projektgelder geht dabei regelmäßig an den LSVD (Lesben- und Schwulenverband Deutschland). Diese Zahlen über die Ausgaben der Bundesregierung zur Förderung bzw. Aufklärung von schwul-lesbischem Leben in Deutschland stehen in einer Antwort der Bundesregierung (Drucksache 17/9006) auf eine Anfrage der Linken, die jetzt veröffentlicht wurde. Konkret werden diese Projektmittel wie folgt aufgeschlüsselt: Weiterlesen ‚Was die Bundesregierung für den Abbau von Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Lebensweisen ausgibt‘

„Vorurteilsmotivierte Straftaten wirksamer verfolgen“ Grünen-Antrag im im Bundestag

Für Straftaten, die aufgrund von Vorurteilen gegen Menschen etwa wegen ihrer ethnischen Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Religion oder auch wegen ihrer sexuellen Identität begangen werden, will die Fraktion der Grünen im Bundestag künftig ein „besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung“ festschreiben. Damit soll eine wirksamere Strafverfolgung ermöglicht werden. Bislang muss bei gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ein Strafantrag von den Opfern gestellt werden – genau dies tun aber viele nicht aus Angst oder Scham – oder die Staatsanwaltschaft kann ein öffentliches Interesse feststellen und die Strafverfolgung einleiten.
Ferner fordert der Antrag die Bundesregierung dazu auf,  Weiterlesen ‚„Vorurteilsmotivierte Straftaten wirksamer verfolgen“ Grünen-Antrag im im Bundestag‘

LSU gegen Sonderabgabe für Kinderlose

Dem Bundesverband der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) missfällt ein Vorschlag ihres Parteigenossen Marko Wanderwitz. Der, verheiratet und drei Kinder, hatte als Führer der „jungen Gruppe“ der CDU-Bundestagsfraktion eine  Sonderabgabe für Kinderlose gefordert. Weil das nicht schön klingt, heißt die Idee „solidarische Demografie-Rücklage“. LSU-Bundesvorsitzender Alexander Vogt dagegen hält nichts davon, wenn die Folgen des demografischen Wandels „einseitig zu Lasten der Kinderlosen“ gehen. Eine „Last“, die auch Homosexuelle beträfe. In einer Pressemitteilung heißt es: Weiterlesen ‚LSU gegen Sonderabgabe für Kinderlose‘

„Restriktive Praxis gegenüber homosexuellen Flüchtlingen“ Anfrage der Linken im Bundestag

Mit einer Anfrage an die Bundesregierung will die Fraktion Die Linke erneut auf die „äußerst restriktive Praxis von Behörden und Gerichten bei der Anerkennung des Schutzbedarfs homosexueller Asylsuchender“ aufmerksam machen. „Obwohl die Menschen- und Bürger(innen)rechte von Lesben, Schwulen und Transgender sowie bi-, trans- und intersexuellen Menschen, ihre Rechte auf freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit und sexuelle Selbstbestimmung massiv verletzt würden, wird ihnen in Deutschland eine Anerkennung als schutzbedürftige Flüchtlinge häufig untersagt.“ So wurde einem Mann aus Syrien, der seine Homosexualität als Fluchtgrund angab, vom Verwaltungsgericht Augsburg im April 2011 mitgeteilt,  Weiterlesen ‚„Restriktive Praxis gegenüber homosexuellen Flüchtlingen“ Anfrage der Linken im Bundestag‘


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