LSVD-Strafanzeige gegen Nazi-Portal

Der LSVD, ein Interessensverband von Schwulen und Lesben, hat am vergangenen Freitag Strafanzeige gegen ein Berliner Nazi-Portal gestellt. Unter dem Titel „Familie – wie die Keimzelle des Volkes von den Demokraten vergiftet wird“ heißt es auf der Internetseite „Nationaler Widerstand Berlin“ neben allerlei Hetze gegen „die Demokraten“ unter anderem:
„Schwule und Lesben finden in allen Medien und in allen Einrichtungen des öffentlichen Lebens ihren Platz, sie werden als die Generation der Zukunft verschrien. Das ist krank, asozial und unmenschlich, ganz im Sinne der deutschen Volksfeinde.“
Der LSVD sieht, wie es im vorliegenden Schreiben vom 6. Januar an die Berliner Staatsanwaltschaft heißt, den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, „weil ein Bevölkerungsteil in seiner Menschenwürde angegriffen wird, weil Lesben und Schwule beschimpft, böswillig verächtlich gemacht und verleumdet werden.  Dieser Angriff gegen die Menschenwürde von Lesben und Schwulen trifft sie im Kern ihrer Persönlichkeit. Sie werden unter Missachtung des Gleichheitssatzes als minderwertig dargestellt, ihr Lebensrecht in der Gemeinschaft wird bestritten.“
Das Vorgehen des LSVD ist mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) abgestimmt.
Wer das Nazi-Netzwerk „NW-Berlin“ betreibt, ist nicht bekannt. Auf der Internetseite von MBR heißt es dazu, der Server liege in den USA. Dadurch seien in Deutschland möglicherweise strafrechtlich relevanten Veröffentlichungen nach amerikanischem Recht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Aus diesem Grund sei „ein auf Bekanntgabe des Betreibers gerichtetes Rechtshilfeersuchen an die Justizbehörden der USA nicht erfolgversprechend“.

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1 Response to “LSVD-Strafanzeige gegen Nazi-Portal”


  1. 1 bajazbasel Januar 10, 2012 um 3:37 pm

    Ich finde die Auseinandersetzung mit den Rechtsradikalen nur bemühend! Zitat von Larry Kramer: “ Wir scheinen nicht begreifen zu wollen, dass, je sichtbarer wir werden, je mehr von uns sich outen, umso angreifbarer werden wir auch und umso mehr werden wir auch gehasst.“

    Kramers Antwort darauf ist, dass wir uns selbst und gegenseitig so viel wie möglich lieben sollten – auch wenn das manchmal nervt. (Männer, 12’2011)


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