„Parlament nicht beteiligt“ Anfrage der Grünen zur Bundesstiftung Magnus Hirschfeld

Die Fraktion der Grünen im Bundestag hat Fragen hinsichtlich des Zustandekommens der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld. In einer Kleinen Anfrage wollten die Parlamentarier von der Bundesregierung wissen, warum der Bundestag bei der Ausformulierung des Stiftungszweckes und der Rechtsform der Stiftung nicht beteiligt wurde. So sei der in einem Beschluss von 2000 formulierte Zweck „Förderung homosexueller Bürger- und Menschenrechtsarbeit“ aus der Satzung verschwunden. „Dabei ist gerade die aktive Bürgerrechtsarbeit die notwendige politische Konsequenz aus der Beschäftigung mit der Homosexuellenverfolgung in der Geschichte“, heißt es in der Anfrage (Drucksache 17/7448). Weiter fänden auch Trans- und Intersexuellen keine Erwähnung, obwohl Namensgeber Hirschfeld dazu gearbeitet habe. Außerdem hinterfragen die Grünen, warum der erste Stiftungsvorstand allein vom Bundesjustizministerium berufen wird und nicht durch das Kuratorium der Stiftung.
In einer Abschlussfrage, ob mit der Magnus Hirschfeld Stiftung „auch zukünftig Öffentlichkeitsarbeit zu den Aktivitäten der Bundesregierung“ betrieben werden solle, spielen die Grünen auf eine Anzeigenkampagne an, mit der die FDP die Stiftung bewirbt – „Schwule Sau“ ist dort in FDP-Gelb unter das Konterfei von Sexualwissenschaftler Magnus Hirschfeld geschrieben.
Links: S.i.e.g.T.-Kommentar zur Stiftung / Internetseite der Bundesstiftung


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